Kaufrecht

BGH zum Schadensersatzanspruch wegen leichtfertiger Geldwäsche im Zusammenhang mit betrügerischen Internetgeschäften

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob auch derjenige, der sein Bankkonto leichtfertig für die Abwicklung betrügerischer Internetgeschäfte zur Verfügung stellt, den durch den Betrug Geschädigten zum Schadensersatz verpflichtet ist. Der

Von |2015-11-04T11:14:12+01:00Mittwoch, 19. Dezember 2012|Kategorien: IT-Recht / Ebay, Kaufrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für BGH zum Schadensersatzanspruch wegen leichtfertiger Geldwäsche im Zusammenhang mit betrügerischen Internetgeschäften

Gewährleistung beim Kauf/Tausch eines Reitpferds: Notwendige Fristsetzung zur Nacherfüllung bei einem behebbaren Mangel; Ausschluss eines Aufwendungsersatzanspruchs für die Selbstbeseitigung des Mangels

BGH, Urteil vom 07. Dezember 2005 – VIII ZR 126/05 –, juris Leitsatz 1. Auch beim Kauf oder Tausch eines Reitpferdes kommt ein Anspruch des Käufers auf Schadensersatz statt der Leistung wegen eines behebbaren Mangels des Pferdes

Von |2015-07-21T19:03:13+02:00Montag, 12. April 2010|Kategorien: Kaufrecht, Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Gewährleistung beim Kauf/Tausch eines Reitpferds: Notwendige Fristsetzung zur Nacherfüllung bei einem behebbaren Mangel; Ausschluss eines Aufwendungsersatzanspruchs für die Selbstbeseitigung des Mangels

Pferdekaufvertrag: Rücktritt vom Vertrag wegen Koppens und eines geringgradigen Überbisses

LG Münster, Urteil vom 31. Oktober 2006 – 4 O 198/05 –, juris   Orientierungssatz 1. Der bei einem Pferd festgestellte Mangel des Koppens muss bereits zum Zeitpunkt der Übergabe vorgelegen haben, um einen Rücktritt vom Kaufvertrag

Von |2015-07-21T17:43:44+02:00Sonntag, 7. Februar 2010|Kategorien: Kaufrecht, Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Pferdekaufvertrag: Rücktritt vom Vertrag wegen Koppens und eines geringgradigen Überbisses

Verbrauchsgüterkauf: Verjährung der Gewährleistungsansprüche aus dem Verkauf eines Hengstfohlens

BGH, Urteil vom 15. November 2006 – VIII ZR 3/06 –, BGHZ 170, 31-47 Leitsatz 1. Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, mit der die gesetzliche Verjährungsfrist für die Ansprüche des Käufers wegen eines Mangels der verkauften Sache

Von |2015-07-21T17:26:34+02:00Freitag, 5. Februar 2010|Kategorien: Kaufrecht, Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Verbrauchsgüterkauf: Verjährung der Gewährleistungsansprüche aus dem Verkauf eines Hengstfohlens

Kauf eines Reitpferdes: Abweichung von der „physiologischen Norm“ als Mangel

BGH, Urteil vom 07. Februar 2007 – VIII ZR 266/06 –, juris Leitsatz 1. Die Eignung eines klinisch unauffälligen Pferdes für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung als Reitpferd wird nicht schon dadurch beeinträchtigt, dass aufgrund von Abweichungen von

Von |2015-07-21T17:19:59+02:00Mittwoch, 3. Februar 2010|Kategorien: Kaufrecht, Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Kauf eines Reitpferdes: Abweichung von der „physiologischen Norm“ als Mangel

Rücktritt: Berechnung des Wertersatzes anhand der Gegenleistung beim Rücktritt wegen Zahlungsverzuges des Schuldners

BGH, Urteil vom 19. November 2008 – VIII ZR 311/07 –, BGHZ 178, 355-362 Leitsatz Die Bestimmung des § 346 Abs. 2 Satz 2 BGB, nach der bei der Berechnung des Wertersatzes die im Vertrag bestimmte Gegenleistung

Von |2017-09-14T07:58:02+02:00Donnerstag, 7. Januar 2010|Kategorien: Kaufrecht, Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Rücktritt: Berechnung des Wertersatzes anhand der Gegenleistung beim Rücktritt wegen Zahlungsverzuges des Schuldners

Voraussetzungen der Annahme eines Sachmangels beim Pferdekauf bei Abweichung des Pferdes von der physiologischen Norm

OLG Köln, Urteil vom 12. Dezember 2007 – 27 U 20/07 –, juris Orientierungssatz Ein Sachmangel beim Pferdekauf ergibt sich nicht schon daraus, dass der Zustand des Pferdes von der physiologischen Norm abweicht, solange diese Abweichung nicht

Von |2015-07-21T15:02:19+02:00Montag, 4. Januar 2010|Kategorien: Kaufrecht, Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Voraussetzungen der Annahme eines Sachmangels beim Pferdekauf bei Abweichung des Pferdes von der physiologischen Norm

Sachmängelhaftung beim Tierkauf

Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 24. Mai 2007 – 8 U 328/06 - 85, 8 U 328/06 –, juris   Suchbegriffe: Rücktritt eines 67 Jahre alten Hobbyfahrers wegen Mangelhaftigkeit eines Kutschpferdegespanns Alter eines Pferdes als Gegenstand von

Von |2015-07-21T16:53:56+02:00Sonntag, 3. Januar 2010|Kategorien: Kaufrecht, Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Sachmängelhaftung beim Tierkauf

Mängelhaftung beim Pferdekaufvertrag: Sofortiges Kaufpreisminderungsrecht ohne Fristsetzung zur Nacherfüllung bei arglistigem Verschweigen des Mangels durch den Verkäufer

BGH, Urteil vom 09. Januar 2008 – VIII ZR 210/06 –, juris Leitsatz Der Käufer ist im Regelfall berechtigt, den Kaufpreis sofort - ohne vorherige Fristsetzung zur Nacherfüllung - zu mindern, wenn der Verkäufer ihm einen Mangel

Von |2015-07-21T14:58:57+02:00Sonntag, 3. Januar 2010|Kategorien: Kaufrecht, Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Mängelhaftung beim Pferdekaufvertrag: Sofortiges Kaufpreisminderungsrecht ohne Fristsetzung zur Nacherfüllung bei arglistigem Verschweigen des Mangels durch den Verkäufer

Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines Pferdekaufvertrags: Einwand der Leistung in Kenntnis der Nichtschuld

BGH, Urteil vom 13. Februar 2008 – VIII ZR 208/07 –, juris Leitsatz § 814 BGB ist unanwendbar, wenn das Rechtsgeschäft, zu dessen Erfüllung geleistet worden ist, nur von dem Empfänger der Leistung angefochten werden kann und dieser

Von |2017-09-14T07:58:02+02:00Sonntag, 3. Januar 2010|Kategorien: Kaufrecht, Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines Pferdekaufvertrags: Einwand der Leistung in Kenntnis der Nichtschuld
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