Handelsrecht

Internationale Zuständigkeit für Einfirmenhandelsvertreter / Arbeitnehmereigenschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.2.2016 von Temming, jurisPR-ArbR 8/2016 Anm. 6 Orientierungssätze 1. Will das angerufene Gericht die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichtsbarkeit vorab bindend feststellen, hat es im Wege eines Zwischenurteils gemäß § 280

Von |2017-09-14T07:56:28+02:00Mittwoch, 24. Februar 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, Handelsrecht|Kommentare deaktiviert für Internationale Zuständigkeit für Einfirmenhandelsvertreter / Arbeitnehmereigenschaft

Neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Japan unterzeichnet

Bundesministerium der Finanzen, Mitteilung vom 17.12.2015 Am 17. Dezember wurde in Tokyo ein neues Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Japan unterzeichnet. Das neue Abkommen zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und bestimmter

Von |2017-09-08T14:07:18+02:00Donnerstag, 17. Dezember 2015|Kategorien: Handelsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Japan unterzeichnet

Berufung der Ford Motor Company beim Oberlandesgericht Jena hatte keinen Erfolg

Ford ist dem Grunde nach zur Zahlung von Schadensersatz an das Eisenacher Unternehmen MITEC verpflichtet Der 5. Zivilsenat des Thüringer Oberlandesgerichts Jena hat durch Urteil vom heutigen Tage die Berufung der Ford Motor Company gegen

Von |2016-06-08T19:00:50+02:00Dienstag, 8. Dezember 2015|Kategorien: Handelsrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Berufung der Ford Motor Company beim Oberlandesgericht Jena hatte keinen Erfolg

Schweigen reicht nicht: Unwirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Unternehmer und Handelsvertreter wegen Verstoßes gegen § 87c HGB

Nachfolgend ein Beitrag vom 24.11.2015 von Faulhaber, jurisPR-HaGesR 11/2015 Anm. 5 Leitsatz Eine Vereinbarung zwischen Handelsvertreter und Unternehmer, nach der die Provisionsabrechnungen des Unternehmers als anerkannt gelten, wenn der Handelsvertreter nicht innerhalb einer bestimmten Frist

Von |2016-06-08T19:02:20+02:00Dienstag, 24. November 2015|Kategorien: Handelsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Schweigen reicht nicht: Unwirksamkeit einer Vereinbarung zwischen Unternehmer und Handelsvertreter wegen Verstoßes gegen § 87c HGB

Umsatzsteuerpflichtiger Verkauf von mindestens 140 Pelzmänteln bei eBay

  Nachfolgend ein Beitrag vom 16.11.2015 von Eversloh, jurisPR-SteuerR 46/2015 Anm. 6 Leitsatz Wer planmäßig, wiederholt und mit erheblichem Organisationsaufwand mindestens 140 fremde Pelzmäntel über eine elektronische Handelsplattform (z.B. eBay) in eigenem Namen verkauft, wird

Von |2017-09-14T07:56:30+02:00Montag, 16. November 2015|Kategorien: Handelsrecht, IT-Recht / Ebay, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Umsatzsteuerpflichtiger Verkauf von mindestens 140 Pelzmänteln bei eBay

Markenrecht: Beschreibende Benutzung beim Porsche-Tuning

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.10.2015 von Telle, jurisPR-ITR 21/2015 Anm. 5 Leitsätze Tuning 1. Eine gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG zulässige Angabe liegt vor, wenn ein Fahrzeug (hier: Porsche) nach seinem Inverkehrbringen von einem Tuning-Unternehmen

Von |2017-09-14T07:56:31+02:00Freitag, 23. Oktober 2015|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Handelsrecht, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Markenrecht: Beschreibende Benutzung beim Porsche-Tuning

Anmerkung zu OLG Köln vom 13.4.2015 zu dem Az. 11 U 183/14

Nachfolgend einige Hinweise auf diverse Literaturbeiträge zu der durch die Kanzlei OEHLMANN über zwei Instanzen erstrittenen Entscheidung des OLG Köln vom 13.4.2015: Sabine Chromek: Anmerkung zu einer Entscheidung des OLG Köln vom 13.04.2015 (11 U

Von |2016-06-09T07:34:48+02:00Samstag, 5. September 2015|Kategorien: Bau- und Immobilienrecht, Handelsrecht, Kanzlei-News|Kommentare deaktiviert für Anmerkung zu OLG Köln vom 13.4.2015 zu dem Az. 11 U 183/14

Werbung mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis zulässig

Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat es einem Händler aus Oldenburg gestattet, mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis zu werben. Damit ist eine Entscheidung des Landgerichts Oldenburg geändert worden. Der Händler warb in einem

Von |2016-06-08T19:05:36+02:00Donnerstag, 13. August 2015|Kategorien: Handelsrecht, IT-Recht / Ebay, Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Werbung mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis zulässig

Handelsvertreterausgleich § 89b HGB im Wege der Teilklage

  OLG Stuttgart, Urteil vom 16. Juli 2015 – 13 U 64/14 –, juris Leitsatz 1. Ein Handelsvertreterausgleichsanspruch kann auch im Wege einer Teilklage geltend gemacht werden. 2. Auch wenn der Handelsvertreterausgleichsanspruch im Vorprozess im Wege der

Von |2016-06-08T19:06:37+02:00Samstag, 18. Juli 2015|Kategorien: Handelsrecht|Kommentare deaktiviert für Handelsvertreterausgleich § 89b HGB im Wege der Teilklage

Oberlandesgericht Hamm untersagt das Sammeln von Rezepten im Eingangsbereich eines Lebensmittelmarktes

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Von |2020-12-14T18:06:45+01:00Dienstag, 2. Juni 2015|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Handelsrecht|Tags: , |Kommentare deaktiviert für Oberlandesgericht Hamm untersagt das Sammeln von Rezepten im Eingangsbereich eines Lebensmittelmarktes
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