Familienrecht

Zeitpunkt der Einholung eines Abstammungsgutachtens unterliegt dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Beschluss vom 19. November 2014 1 BvR 2843/14 Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichtem Beschluss eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen die Einholung eines Abstammungsgutachtens im

Von |2016-11-03T17:48:05+01:00Donnerstag, 4. Dezember 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, Verfassungsrecht|Kommentare deaktiviert für Zeitpunkt der Einholung eines Abstammungsgutachtens unterliegt dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus

Beschluss vom 19. November 2014 1 BvR 1178/14 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Entziehung der elterlichen Sorge bekräftigt. Um eine Trennung des

Von |2016-11-03T17:49:35+01:00Freitag, 28. November 2014|Kategorien: Familienrecht, Verfassungsrecht|Kommentare deaktiviert für Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus

Auch für tot Erklärte können länger leben

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 12.11.2014, Aktenzeichen 2 W 56/14 Ein in die USA ausgewanderter Schleswig-Holsteiner ist nicht bereits deshalb für tot nach dem Verschollenheitsgesetz zu erklären, weil dieser seit mehr als einem Vierteljahrhundert keinen direkten

Von |2016-11-03T17:50:31+01:00Donnerstag, 20. November 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Auch für tot Erklärte können länger leben

Exhumierung zur Feststellung der Vaterschaft

Der u.a. für das Familienrechtrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, dass das postmortale Persönlichkeitsrecht des Verstorbenen im Falle einer für die Feststellung der Vaterschaft erforderlichen DNA-Untersuchung und einer damit einhergehenden Exhumierung regelmäßig hinter das Recht

Von |2017-09-14T07:56:55+02:00Freitag, 14. November 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, Verfassungsrecht|Kommentare deaktiviert für Exhumierung zur Feststellung der Vaterschaft

Haftung des Erben für Zugewinnausgleichsforderung nach thailändischem Recht

   Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 20. Oktober 2014 – 2 UF 70/12 –, juris Leitsatz 1. Die Darlegungs- und Beweislast für das Endvermögen beider Eheleute liegt auch mit Blick auf Negativtatsachen (hier: Nichtvorhandensein von Aktiva) bei

Von |2016-11-03T17:52:46+01:00Mittwoch, 22. Oktober 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Haftung des Erben für Zugewinnausgleichsforderung nach thailändischem Recht

Erlangung einer Erbenstellung nach Minderjährigenadoption

OLG Köln, Beschluss vom 13. August 2014 – I-2 Wx 220/14, 2 Wx 220/14 –, juris Leitsatz Einer vor dem 1. Januar 1977 durchgeführten Minderjährigenadoption kommt grundsätzlich nur eine schwache Wirkung zu; eine Verwandtschaft zwischen dem Angenommenen

Von |2016-11-03T17:53:47+01:00Freitag, 15. August 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Erlangung einer Erbenstellung nach Minderjährigenadoption

Großeltern müssen bei der Auswahl eines Vormunds in Betracht gezogen werden

Beschluss vom 24. Juni 2014 1 BvR 2926/13 Der Schutz der Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG schließt auch familiäre Bindungen zwischen nahen Verwandten ein, insbesondere zwischen Großeltern und ihrem Enkelkind. Dies hat der

Von |2017-09-14T07:56:58+02:00Freitag, 25. Juli 2014|Kategorien: Familienrecht, Verfassungsrecht|Kommentare deaktiviert für Großeltern müssen bei der Auswahl eines Vormunds in Betracht gezogen werden

Adoption: Erbrecht eines 1947 geborenen und als Minderjährige adoptierten Kindes

AG Köln, Beschluss vom 22. Juli 2014 – 35 VI 194/14 –, juris Orientierungssatz Wurde eine Minderjährige an Kindes statt angenommen, gelten gem. Art. 12 § 1 Abs. 1 AdoptG aber die Regeln über die Annahme Volljähriger,

Von |2017-09-14T07:56:59+02:00Donnerstag, 24. Juli 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Adoption: Erbrecht eines 1947 geborenen und als Minderjährige adoptierten Kindes

Anerkennung eines polnischen Scheidungsurteils

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 18. Juli 2014 – 12 Va 10/12 –, juris Orientierungssatz 1. Das fakultative Verfahren vor der Landesjustizverwaltung gemäß § 107 Abs. 1 FamFG ist auch bei Vorliegen einer Heimatstaatentscheidung zulässig. 2. Für Ehesachen

Von |2016-11-03T17:57:24+01:00Sonntag, 20. Juli 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Anerkennung eines polnischen Scheidungsurteils

Betreuungssache: Voraussetzungen der Einrichtung einer Kontrollbetreuung bei Bestehen einer notariellen General- und Vorsorgevollmacht

BGH, Beschluss vom 16. Juli 2014 – XII ZB 142/14 –, juris Leitsatz Zur Erforderlichkeit einer Kontrollbetreuung bei möglichen Interessenkonflikten zwischen dem Betroffenen und dem Bevollmächtigten im Zusammenhang mit der Verwertung eines Grundstücks (im Anschluss an Senatsbeschluss

Von |2016-11-04T12:20:43+01:00Freitag, 18. Juli 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, XY-Verschiedenes|Kommentare deaktiviert für Betreuungssache: Voraussetzungen der Einrichtung einer Kontrollbetreuung bei Bestehen einer notariellen General- und Vorsorgevollmacht
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