Familienrecht

Aufhebung der Verfahrenskostenhilfe bei unterlassener Meldung des Wohnsitzwechsels

Nachfolgend ein Beitrag vom 25.10.2016 von Viefhues, jurisPR-FamR 22/2016 Anm. 1 Leitsatz Teilt die Partei, der Prozesskostenhilfe (Verfahrenskostenhilfe) bewilligt worden ist, dem Gericht entgegen § 120a Abs. 2 Satz 1 ZPO eine Änderung ihrer Anschrift

Von |2016-11-03T16:38:29+01:00Dienstag, 25. Oktober 2016|Kategorien: Familienrecht, Berufs- und Gebührenrecht - Rechtsanwälte|Kommentare deaktiviert für Aufhebung der Verfahrenskostenhilfe bei unterlassener Meldung des Wohnsitzwechsels

Erforderlichkeit der Bestellung eines qualifizierten Vertreters für unbegleitete Minderjährige

Nachfolgend ein Beitrag vom 25.10.2016 von Stockmann, jurisPR-FamR 22/2016 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Art. 6 Abs. 2 der VO (EU) Nr. 604/2013 des europäischen Parlaments und des Rates vom 26.06.2013 (sog. Dublin-III-Verordnung) verpflichtet die

Von |2016-11-03T16:40:18+01:00Dienstag, 25. Oktober 2016|Kategorien: Ausländer- und Asylrecht, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Erforderlichkeit der Bestellung eines qualifizierten Vertreters für unbegleitete Minderjährige

Erklärung der Ausschlagung einer Erbschaft für Kind als Teil der elterlichen Vermögenssorge

Nachfolgend ein Beitrag vom 25.10.2016 von Adamus, jurisPR-FamR 22/2016 Anm. 7 Leitsatz Der durch Verfügung von Todes wegen angeordnete Ausschluss der elterlichen Vermögensverwaltung für vom Kind ererbtes Vermögen umfasst auch die Befugnis zur Ausschlagung der

Von |2016-11-03T16:48:24+01:00Dienstag, 25. Oktober 2016|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Erklärung der Ausschlagung einer Erbschaft für Kind als Teil der elterlichen Vermögenssorge

BGH bejaht mögliche Amtshaftungsansprüche von Eltern wegen nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellter Kinderbetreuungsplätze

BGH, Pressemitteilung vom 20.10.2016 Urteile vom 20. Oktober 2016 – III ZR 278/15, 302/15 und 303/15 Der Bundesgerichtshof hat sich heute in mehreren Entscheidungen mit der Frage befasst, ob Eltern im Wege der Amtshaftung (§

Von |2017-09-14T07:56:14+02:00Donnerstag, 20. Oktober 2016|Kategorien: Verfassungsrecht, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für BGH bejaht mögliche Amtshaftungsansprüche von Eltern wegen nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellter Kinderbetreuungsplätze

Hessen: Justizministerium für Verbot von Kinderehen in Deutschland

12.10.2016 Pressestelle: Hessisches Ministerium der Justiz Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat sich heute erneut für ein Verbot von Kinderehen in Deutschland stark gemacht. „Kinderehen darf es in Deutschland nicht geben“, so die Ministerin am Rande des Plenums.

Von |2017-09-14T07:56:14+02:00Mittwoch, 12. Oktober 2016|Kategorien: Ausländer- und Asylrecht, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Hessen: Justizministerium für Verbot von Kinderehen in Deutschland

Keine Feststellung der Vaterschaft des deutschen Samenspenders für in Kalifornien kryokonservierte Embryonen

BGH, Pressemitteilung vom 19.09.2016 Beschluss vom 24. August 2016 - XII ZB 351/15 Der u.a. für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, ob ein deutscher Samenspender als Vater der

Von |2016-11-03T16:43:15+01:00Montag, 19. September 2016|Kategorien: Familienrecht, Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Keine Feststellung der Vaterschaft des deutschen Samenspenders für in Kalifornien kryokonservierte Embryonen

Thüringen: Kita-Verpflegung weiter verbessern

Die meisten Thüringer Kindertagesstätten halten ihre Verpflegungssituation für gut oder sehr gut. Dies ist eines der Ergebnisse einer von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE) Sektion Thüringen im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Migration,

Von |2016-11-03T16:49:08+01:00Montag, 5. September 2016|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Thüringen: Kita-Verpflegung weiter verbessern

Kein Schadenersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz

OLG Dresden, Pressemitteilung vom 26.08.2016 Der für Amtshaftungsansprüche zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seinem Urteil vom 26. August 2015 die Klagen von drei Müttern (zu den näheren Einzelheiten: Medieninformation des Oberlandesgerichts Dresden

Von |2016-11-03T16:49:50+01:00Freitag, 26. August 2016|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Kein Schadenersatz für Verdienstausfall bei fehlendem Kinderbetreuungsplatz

Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

BGH, Pressemitteilung vom 09.08.2016 - Beschluss vom 6. Juli 2016 - XII ZB 61/16 Der u.a. für Betreuungssachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit den Anforderungen befasst, die eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung

Von |2016-11-03T16:50:34+01:00Dienstag, 9. August 2016|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen

Mietzahlungen für die Ehewohnung nach der Trennung

Bremen/Berlin (DAV). Familiäre Streitigkeiten haben vielerlei Auswirkungen, insbesondere auch auf die Wohnsituation. Wenn sich eine Lebensgemeinschaft oder Familie trennt, gilt dies auch räumlich, und es ergeben sich viele Fragen. Wer darf in der Wohnung bleiben?

Von |2016-11-05T10:16:14+01:00Donnerstag, 4. August 2016|Kategorien: Familienrecht, Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Mietzahlungen für die Ehewohnung nach der Trennung
WordPress Cookie Hinweis von Real Cookie Banner