Nachfolgend ein Beitrag vom 13.2.2017 von Geserich, jurisPR-SteuerR 7/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Die einem Arbeitnehmer gewährte Prämie für einen Verbesserungsvorschlag stellt keine Entlohnung für eine mehrjährige Tätigkeit dar, wenn sie nicht nach dem Zeitaufwand
Nachfolgend ein Beitrag vom 10.2.2017 von Spitz, jurisPR-ITR 3/2017 Anm. 4 Leitsatz Die Verwertung eines "Zufallsfundes" aus einer gemäß § 32 Abs. 1 Satz 2 BDSG gerechtfertigten verdeckten Videoüberwachung kann nach § 32 Abs. 1
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.2.2017 von Hamann, jurisPR-ArbR 6/2017 Anm. 2 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Über die rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Fremdvergabe betrieblicher Aufgaben entscheidet der Geschäftsinhalt und nicht die von den Parteien
Nachfolgend ein Beitrag vom 8.2.2017 von Busch, jurisPR-ArbR 6/2017 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Kritische Äußerungen eines Arbeitnehmers können eine Kündigung nicht rechtfertigen, wenn die Äußerungen sich innerhalb des Schutzbereichs der Meinungsfreiheit bewegen. A. Problemstellung
Nachfolgend ein Beitrag vom 1.2.2017 von Busch, jurisPR-ArbR 5/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Die in § 33 Abs. 2 TV-L für den Fall einer vom Rentenversicherungsträger festgestellten vollen Erwerbsminderung auf unbestimmte Dauer geregelte auflösende Bedingung
Nachfolgend ein Beitrag vom 1.2.2017 von Kohte, jurisPR-ArbR 5/2017 Anm. 4 Leitsätze 1. Gerichtsvollzieher sind auch nach der Änderung der Gerichtsvollzieherordnung Beamte. 2. Jedem Beamten sind von seinem Dienstherrn, u.a. nach entsprechender ärztlicher Feststellung im
Nachfolgend ein Beitrag vom 1.2.2017 von Tiedemann, jurisPR-ArbR 5/2017 Anm. 3 Orientierungssatz Eine Anwesenheitsprämie kann auf den gesetzlichen Mindestlohn angerechnet werden. A. Problemstellung Die Parteien streiten über die Anrechnung einer Anwesenheitsprämie auf den gesetzlichen Mindestlohn.
Nachfolgend ein Beitrag vom 25.1.2017 von Hoffmann, jurisPR-ArbR 4/2017 Anm. 5 Leitsätze 1. Die nicht vertragsgerechte Beschäftigung infolge eines Auftragsverlustes bzw. des Wegfalls des Arbeitsplatzes ist ebenso wenig eine Versetzung i.S.v. § 99 Abs. 1
Nachfolgend ein Beitrag vom 18.1.2017 von Busch, jurisPR-ArbR 3/2017 Anm. 5 Orientierungssatz zur Anmerkung Die nur "hohe Wahrscheinlichkeit" einer Verletzung der Vertragspflichten kann eine fristlose Verdachtskündigung nicht begründen. A. Problemstellung Das LArbG Hamm hat die
Nachfolgend ein Beitrag vom 17.1.2017 von Geiger, jurisPR-FamR 1/2017 Anm. 2 Orientierungssatz Einzelfallentscheidung zur Zulässigkeit einer Nebentätigkeit eines Privatkundenbetreuers einer Bank als Testamentsvollstrecker. A. Problemstellung Die Entscheidung befasst sich mit der arbeitsvertraglichen Zulassung einer Nebentätigkeit
