Aktuelles - Seite 233 von 314 - RAe OEHLMANN | Fachanwälte, Rechtsanwälte, Steuerberater

Tierärzte haben eine vertragliche Aufklärungspflicht

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Von Carsten Oehlmann|2020-12-14T17:57:29+01:00Freitag, 6. März 2015|Kategorien: Arzt- und Medizinrecht, Pferderecht, Versicherungsrecht|Tags: vertragliche Aufklärungspflicht|Kommentare deaktiviert

Pflichtteilsansprüche bei angeordneter Nacherbschaft

OLG Köln, Urteil vom 05. Februar 2015 – I-7 U 115/14, 7 U 115/14 –, juris Aus den Entscheidungsgründen: Dem Streit der Parteien liegt das wechselseitige, privatschriftliche Ehegattentestament vom 10.08.1994 des am 17.10.2010 in B verstorbenen H

Von Carsten Oehlmann|2015-11-10T17:01:17+01:00Donnerstag, 5. März 2015|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert

Mindestlohn – Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung

Der Arbeitgeber darf ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen. Eine Änderungskündigung, mit der eine derartige Anrechnung erreicht werden sollte, ist unwirksam. Dies hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden. Die

Von Carsten Oehlmann|2016-04-11T12:39:11+02:00Donnerstag, 5. März 2015|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert

Mobiltelefon im Auto: Auch Nutzung als Navigationshilfe oder zur Internetrecherche fällt unter das Verbot

Beschluss des 1. Senats für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 15.01.2015 (1 RBs 232/14) Der 1. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Hamm bestätigt die obergerichtliche Rechtsprechung, nach der § 23 Abs. 1a der Straßenverkehrsordnung (StVO)

Von Carsten Oehlmann|2015-11-04T06:30:08+01:00Donnerstag, 5. März 2015|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert

Unfall beim Motocross-Training – sind Streckenposten Pflicht?

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 19.02.2015, Az. 11 U 91/14 Der Betreiber einer Motocross-Anlage muss bei einem freien Training die Piste nicht mit Streckenposten sichern. Der 11. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hat die Klage eines jungen

Von Carsten Oehlmann|2016-06-06T19:44:57+02:00Mittwoch, 4. März 2015|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert

Steuersparmodell: Sachliche Unbilligkeit der Hinzurechnung bei fehlendem Verlustvortrag der übertragenden Gesellschaft gem. § 163 AO

FG Düsseldorf, Urteil vom 03. März 2015 – 6 K 853/12 K,G,F,AO –, juris Orientierungssatz 1. Das Einkommen und der Gewerbeertrag für das Jahr 2000 ist aus sachlichen Billigkeitsgründen abweichend gem. § 163 AO der Besteuerung zu

Von Carsten Oehlmann|2017-09-14T07:56:52+02:00Dienstag, 3. März 2015|Kategorien: Steuerrecht, Verfassungsrecht|Kommentare deaktiviert

Zu den Anforderungen an eine Auskunft über den Bestand der Erbschaft und den Verbleib der Erbschaftsgegenstände in der Form eines Bestandsverzeichnisses

LG Berlin, Teilurteil vom 03. Februar 2015 – 22 O 377/13 –, juris Tatbestand Die Klägerin - als Erbin - nimmt die Beklagte - als Erbschaftsbesitzerin - im Wege der Stufenklage zunächst auf Auskunft über den Bestand

Von Carsten Oehlmann|2015-11-15T16:41:52+01:00Dienstag, 3. März 2015|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert

Hinterlegung: Rechtsweg bei einem Anspruch auf Herausgabe eines hinterlegten Sparbuches; notarielles Testament nebst Eröffnungsprotokoll als Erbnachweis

Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 30. Januar 2015 – 11 VA 8/14 –, juris Orientierungssatz 1. Können und müssen Antragsteller ihr Begehren auf Herausgabe eines hinterlegten Sparbuchs im Klageweg vor dem ordentlichen Gericht geltend machen, fehlt es an

Von Carsten Oehlmann|2015-11-15T16:42:37+01:00Sonntag, 1. März 2015|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert

Erbscheinerteilungsverfahren: Anwendbares Erbstatut nach dem Tod eines niederländischen Erblassers mit ouderlijke boedelverdeling

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Januar 2015 – I-3 Wx 141/14, 3 Wx 141/14 –, juris Leitsatz 1. War der Erblasser im Zeitpunkt seines Todes niederländischer Staatsangehöriger und lebte er noch nicht mindestens 5 Jahre in Deutschland,

Von Carsten Oehlmann|2015-11-15T16:43:25+01:00Sonntag, 1. März 2015|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert

Begeisterter Applaus für die 3K-Premiere „Armer Ritter“

Sponsored by OEHLMANN Hier ein Beitrag von Iris Henning, veröffentlicht am 1.3.2015 in der Mühlhausen. Da sitzt er mitten im Burghof und hält sich den knurrenden Magen. Der arme Tropf heißt Kaspar (Peter Wagner). Er

Von Carsten Oehlmann|2015-09-02T20:29:43+02:00Sonntag, 1. März 2015|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert

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