Aktuelles

Gesetzliche Probezeit in Deutschland bei USA-Führerscheinen

Münster/Berlin (DAV). Die gesetzliche Probezeit für einen Fahranfänger beträgt zwei Jahre. Hat er einen Führerschein im Ausland erworben, so beginnt die Frist ab der Erteilung der endgültigen Fahrerlaubnis zu laufen – nicht bereits mit der

Von |2017-09-14T07:56:16+02:00Montag, 26. September 2016|Kategorien: Autorecht / Verkehrsrecht|Kommentare deaktiviert für Gesetzliche Probezeit in Deutschland bei USA-Führerscheinen

Täterschaft und Tatherrschaft beim Verbreiten unerwünschter Inhalte in Internet-Chatrooms

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.09.2016 von Popp, jurisPR-ITR 19/2016 Anm. 5 Leitsatz Der bloße Nutzer eines Internet-Chatrooms ist jedenfalls dann kein tauglicher Täter i.S.d. § 184d StGB, wenn er nicht in der Lage ist, auf

Von |2017-09-14T07:56:16+02:00Freitag, 23. September 2016|Kategorien: IT-Recht / Ebay, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Täterschaft und Tatherrschaft beim Verbreiten unerwünschter Inhalte in Internet-Chatrooms

Nachweis der Autorisierung im Online-Banking (iTAN-Verfahren)

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.09.2016 von Lach, jurisPR-ITR 19/2016 Anm. 3 Orientierungssatz zur Anmerkung Fehlt es an einer Beziehung zwischen der im Online-Banking-Verfahren (iTAN) eine Zahlung anweisenden Person und dem Zahlungsempfänger und ist der Zahlungsempfänger

Von |2017-09-14T07:56:16+02:00Freitag, 23. September 2016|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Nachweis der Autorisierung im Online-Banking (iTAN-Verfahren)

Das Führen eines Pferdes ist kein Reiten

OLG Dresden, Pressemitteilung vom 22.09.2016 Der für die Entscheidung über Ordnungswidrigkeiten zuständige Bußgeldsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit seinem Beschluss vom 10. September 2015 eine Frau auf ihre Rechtsbeschwerde hin von dem Vorwurf, auf nicht

Von |2016-10-19T17:25:00+02:00Donnerstag, 22. September 2016|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung, Autorecht / Verkehrsrecht, Pferderecht|Kommentare deaktiviert für Das Führen eines Pferdes ist kein Reiten

Kulturtipp: Zwei Leckerbissen bei 3K

Einen schönen Guten Tag aus der 3K – Theaterwerkstatt, am 30. September 2016 sowie am 01. Oktober 2016 haben wir wieder zwei besondere Leckerbissen für unsere Gäste. So erinnern wir mit der Veranstaltung KALIMBA und

Von |2016-09-28T09:42:34+02:00Donnerstag, 22. September 2016|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert für Kulturtipp: Zwei Leckerbissen bei 3K

Anrechnung von Entgeltbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.09.2016 von Boemke, jurisPR-ArbR 38/2016 Anm. 3 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Der Anspruch auf Mindestlohn wird durch Zahlung von Arbeitsentgelt erfüllt. Maßgeblich ist insoweit, ob die Geldleistung ihrem Zweck nach diejenige

Von |2017-09-14T07:56:16+02:00Mittwoch, 21. September 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Anrechnung von Entgeltbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn

Streitwert bei Weiterbeschäftigungsantrag

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.09.2016 von Ziemann, jurisPR-ArbR 38/2016 Anm. 4 Leitsatz Ein allgemeiner Weiterbeschäftigungsantrag ist auch dann, wenn er nicht ausdrücklich als uneigentlicher Hilfsantrag gestellt wurde, als solcher auszulegen. Er ist nur dann streitwertmäßig

Von |2016-09-21T18:28:32+02:00Mittwoch, 21. September 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Streitwert bei Weiterbeschäftigungsantrag

Kulturtipp: MEDITERRANEA

Am Freitag, den 23.09.2016, zeigt der Filmklub Ratskellerkino gemeinsam mit dem Verein Miteinander e.V. im Rahmen der Interkulturellen Woche um 20.30 Uhr das Filmdrama MEDITERRANEA des italienisch-amerikanischen Regisseurs Jonas Carpignano aus dem Jahr 2015. Der

Von |2016-09-21T18:23:07+02:00Mittwoch, 21. September 2016|Kategorien: Kanzlei-Sponsoring|Kommentare deaktiviert für Kulturtipp: MEDITERRANEA

Rechtsnatur und Anwendungsbereich des Stornorechts gemäß Nr. 8 Abs. 1 AGB-Banken/Sparkassen

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.09.2016 von Schnauder, jurisPR-BKR 9/2016 Anm. 4 Orientierungssätze 1. Die Beweislast für einen geltend gemachten Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung liegt umfassend bei dem Bereicherungsgläubiger. So hat er, macht er die Unwirksamkeit

Von |2016-09-21T18:43:29+02:00Dienstag, 20. September 2016|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Rechtsnatur und Anwendungsbereich des Stornorechts gemäß Nr. 8 Abs. 1 AGB-Banken/Sparkassen
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