Aktuelles

BGH: Bei Urlaub und Überlastung gibt es immer eine Fristverlängerung

Der IX. Zivilsenat des BGH, sonst als Anwaltshaftungssenat der Schrecken vieler Anwältinnen und Anwälte, geht mit seinen Richterkolleginnen und -kollegen ins Gericht. Fazit: Ein Anwalt darf bei Überlastung und Urlaub blind darauf vertrauen, dass ihm

Von |2017-04-27T09:35:42+02:00Donnerstag, 23. März 2017|Kategorien: Berufs- und Gebührenrecht - Rechtsanwälte|Kommentare deaktiviert für BGH: Bei Urlaub und Überlastung gibt es immer eine Fristverlängerung

Keine Geltung der Drei-Wochen-Frist bei Klage nur hinsichtlich der Kündigungsfrist

Nachfolgend ein Beitrag vom 22.3.2017 von Klostermann-Schneider, jurisPR-ArbR 12/2017 Anm. 3 Leitsatz Ergibt die Auslegung einer zu einem rechtlich unzulässigen Zeitpunkt ausgesprochenen Kündigung, dass sie zugleich auch zum rechtlich zulässigen Zeitpunkt ausgesprochen worden ist, so

Von |2017-05-02T12:30:03+02:00Mittwoch, 22. März 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Geltung der Drei-Wochen-Frist bei Klage nur hinsichtlich der Kündigungsfrist

Gerichtliche Schätzung von Umkleidezeiten

Nachfolgend ein Beitrag vom 22.3.2017 von Mittag, jurisPR-ArbR 12/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Das Umkleiden ist Teil der vom Arbeitnehmer geschuldeten und ihm zu vergütenden Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt,

Von |2017-05-02T12:24:42+02:00Mittwoch, 22. März 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Gerichtliche Schätzung von Umkleidezeiten

Bezahlen 2025 – Szenarien zur Zukunft der Zahlungssysteme in Deutschland

Nachfolgend ein ebenso interessanter wie lesenswerter Beitrag vom 21.3.2017 von Blasche, jurisPR-BKR 3/2017 Anm. 1 A. Einleitung Wie bezahlen wir im Jahre 2025? Wer hat sich durchgesetzt: Fintechs, Google und Co oder doch die Banken?

Von |2017-09-14T07:56:06+02:00Dienstag, 21. März 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Bezahlen 2025 – Szenarien zur Zukunft der Zahlungssysteme in Deutschland

Anforderungen an eine Aufrechnung mit im Jahresabschluss ausgewiesenen Forderungen und Verbindlichkeiten

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.3.2017 von Roy, jurisPR-BKR 3/2017 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Die Feststellung des Jahresabschlusses entspricht für dort ausgewiesene Forderungen gegen den geschäftsführenden Alleingesellschafter einem deklaratorischen Schuldanerkenntnis. Eine hiergegen erklärte Aufrechnung im

Von |2017-09-14T07:56:06+02:00Dienstag, 21. März 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Anforderungen an eine Aufrechnung mit im Jahresabschluss ausgewiesenen Forderungen und Verbindlichkeiten

Aufwendungen eines Arbeitnehmers für die Feier seines Geburtstags

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.3.2017 von Geserich, jurisPR-SteuerR 12/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Aufwendungen für eine Feier anlässlich eines Geburtstags sind in der Regel auch durch die gesellschaftliche Stellung des Arbeitnehmers veranlasst und im Allgemeinen

Von |2017-05-02T12:56:50+02:00Montag, 20. März 2017|Kategorien: Steuerrecht, Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Aufwendungen eines Arbeitnehmers für die Feier seines Geburtstags

Berechtigung zur Vornahme von AfA bei mittelbarer Grundstücksschenkung

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.3.2017 von Schießl, jurisPR-SteuerR 12/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Die Regelung des § 11d Abs. 1 Satz 1 EStDV ist auch im Fall einer mittelbaren Grundstücksschenkung anzuwenden. 2. Wird dem Steuerpflichtigen

Von |2017-05-02T12:52:35+02:00Montag, 20. März 2017|Kategorien: Steuerrecht, Bau- und Immobilienrecht, Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Berechtigung zur Vornahme von AfA bei mittelbarer Grundstücksschenkung

Vom Reiseveranstalter eingeräumter Rabatt stellt keinen Arbeitslohn der Reisebüroangestellten dar

Finanzgericht Düsseldorf, 5-K-2504/14-E Pressemitteilung vom 15.03.2017 Mit Urteil vom 21.12.2016 (Az. 5 K 2504/14 E) hat das Finanzgericht Düsseldorf entschieden, dass der Rabatt, den ein Reiseveranstalter einer Reisebüroangestellten auf den Reisepreis gewährt, keinen steuerpflichtigen Arbeitslohn

Von |2017-07-24T13:35:05+02:00Mittwoch, 15. März 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Vom Reiseveranstalter eingeräumter Rabatt stellt keinen Arbeitslohn der Reisebüroangestellten dar

Unterlassung von Streikmaßnahmen auf dem Betriebsgelände des Arbeitgebers

Nachfolgend ein Beitrag vom 15.3.2017 von Jacobs, jurisPR-ArbR 11/2017 Anm. 1 Leitsatz Das Hausrecht des Arbeitgebers ist im Arbeitskampf nicht durch das Streikrecht aus Art. 9 Abs. 3 GG eingeschränkt. Der Arbeitgeber ist daher nicht

Von |2017-05-02T13:00:42+02:00Mittwoch, 15. März 2017|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Unterlassung von Streikmaßnahmen auf dem Betriebsgelände des Arbeitgebers

Keine Ersatzerbschaftsteuer bei nichtrechtsfähiger Stiftung

BFH, Pressemitteilung vom 15. März 2017 Urteil vom 25.1.2017   II R 26/16 Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 25. Januar 2017 II R 26/16 entschieden, dass eine nichtrechtsfähige Stiftung nicht der Ersatzerbschaftsteuer unterliegt.

Von |2017-09-14T07:56:06+02:00Mittwoch, 15. März 2017|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Keine Ersatzerbschaftsteuer bei nichtrechtsfähiger Stiftung
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