Familienrecht

Herausgabe der Ehewohnung nach Scheidung nur bei unbilliger Härte

Nachfolgend ein Beitrag vom 12.2.2019 von Reinken, jurisPR-FamR 3/2019 Anm. 6 Leitsatz Auch wenn der dinglich berechtigte Ehegatte (hier: Eigentümer) dem anderen Ehegatten im Zuge der Trennung die Ehewohnung zunächst überlassen hat und erst

Von |2020-12-21T17:11:56+01:00Dienstag, 12. Februar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Herausgabe der Ehewohnung nach Scheidung nur bei unbilliger Härte

Auskunftsanspruch der Eltern untereinander zu wesentlichen Vermögensangelegenheiten bei gemeinsamer elterlicher Sorge

Nachfolgend ein Beitrag vom 12.2.2019 von Götsche, jurisPR-FamR 3/2019 Anm. 3 Leitsatz Vorliegend hatte ein Elternteil bei gemeinsamer elterlicher Sorge unberechtigt alleine über das Barvermögen des gemeinsamen Sohnes durch Einrichtung eines neuen Sparkontos verfügt.

Von |2020-12-21T17:13:08+01:00Dienstag, 12. Februar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Auskunftsanspruch der Eltern untereinander zu wesentlichen Vermögensangelegenheiten bei gemeinsamer elterlicher Sorge

Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Jena ab 01.01.2019

Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate des OLG Jena sind zum 01.01.2019 geändert worden. Die Familiensenate des OLG Jena verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH. Die "Düsseldorfer

Von |2020-12-21T17:13:32+01:00Montag, 11. Februar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Jena ab 01.01.2019

Anspruch auf unbefristeten Titel über Kindesunterhalt

Nachfolgend ein Beitrag vom 29.1.2019 von Viefhues, jurisPR-FamR 2/2019 Anm. 4 Leitsatz Ein minderjähriges Kind hat einen Anspruch auf die Errichtung eines unbefristeten Titels über zu zahlenden Kindesunterhalt, also eines Titels, der nicht auf

Von |2020-12-21T17:13:52+01:00Dienstag, 29. Januar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Anspruch auf unbefristeten Titel über Kindesunterhalt

Genehmigungspflicht des Beitritts eines Minderjährigen zu einer vermögensverwaltenden Familien-KG?

Nachfolgend ein Beitrag vom 29.1.2019 von Kunkel/Kunkel, jurisPR-HaGesR 1/2019 Anm. 4 Orientierungssatz Der Beitritt eines Minderjährigen in eine Vermögensverwaltungs-KG unterliegt nur dann der familiengerichtlichen Genehmigung nach § 1822 Nr. 3 Alt. 2 BGB, wenn

Von |2020-12-23T11:05:39+01:00Dienstag, 29. Januar 2019|Kategorien: Gesellschaftsrecht, Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, Steuerrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Genehmigungspflicht des Beitritts eines Minderjährigen zu einer vermögensverwaltenden Familien-KG?

Besondere Ergebnisbeteiligung beim Eintritt in vermögensverwaltende Personengesellschaft

Der BFH hat seine bisherige Rechtsauffassung gelockert und entschieden, dass einem Gesellschafter, der unterjährig in eine vermögensverwaltende Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) eintritt, der auf ihn entfallende Einnahmen- oder Werbungskostenüberschuss für das gesamte Geschäftsjahr zuzurechnen

Von |2020-12-19T12:50:42+01:00Mittwoch, 16. Januar 2019|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht|Tags: |Kommentare deaktiviert für Besondere Ergebnisbeteiligung beim Eintritt in vermögensverwaltende Personengesellschaft

Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle

Nachfolgend ein Beitrag vom 15.1.2019 von Götsche, jurisPR-FamR 1/2019 Anm. 6 Leitsätze 1. Mit der Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle (§ 242 BGB) sollen ehebedingte Nachteile ausgeglichen werden; sind solche Nachteile

Von |2020-12-21T17:14:43+01:00Dienstag, 15. Januar 2019|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle

Erfolgsaussicht im Umgangsrechtsstreit und Gefährdung des Kindeswohls durch erzwungene Umgangskontakte

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.12.2018 von Viefhues, jurisPR-FamR 25/2018 Anm. 1 Leitsatz Solange keine konkrete gerichtliche Regelung bzw. ein gerichtlich gebilligter Vergleich hinsichtlich des Umgangsrechts vorliegt, ergibt sich die Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung im Rahmen

Von |2020-12-21T17:16:45+01:00Dienstag, 18. Dezember 2018|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Erfolgsaussicht im Umgangsrechtsstreit und Gefährdung des Kindeswohls durch erzwungene Umgangskontakte

Frei gewählte Adelsnamen müssen in Deutschland nicht anerkannt werden

Der BGH hat entschieden, dass der von einer deutsch-britischen Doppelstaatlerin durch eine private Namensänderungserklärung nach englischem Recht ("deed poll") einseitig bestimmte Familienname auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH zur unionsrechtlichen Personenfreizügigkeit nicht als

Von |2020-12-21T17:18:13+01:00Montag, 17. Dezember 2018|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Frei gewählte Adelsnamen müssen in Deutschland nicht anerkannt werden

Aussetzung des Verfahrens zur Wirksamkeit von sog. Kinderehen und Vorlage der Sache an das BVerfG

Der BGH hat ein Verfahren ausgesetzt und dem BVerfG zur Entscheidung vorgelegt, in dem es maßgeblich auf die Wirksamkeit des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen ankommt. Der am 01.01.1994 geborene Antragsteller und die am

Von |2020-12-21T17:18:43+01:00Freitag, 14. Dezember 2018|Kategorien: Familienrecht, Verfassungsrecht|Kommentare deaktiviert für Aussetzung des Verfahrens zur Wirksamkeit von sog. Kinderehen und Vorlage der Sache an das BVerfG
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