Familienrecht

Das Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (MuSchG 2018)

Nachfolgend ein Beitrag vom 21.6.2017 von Nebe, jurisPR-ArbR 25/2017 Anm. 1 I. Einleitung Am 30.03.2017 ist das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechtes beschlossen worden. Es handelt sich um eine umfassende Neustrukturierung des seit 1952 fast

Von |2017-09-14T07:56:00+02:00Mittwoch, 21. Juni 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Das Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (MuSchG 2018)

Kieferorthopädische Behandlung als unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.6.2017 von Viefhues, jurisPR-FamR 12/2017 Anm. 4 Leitsätze 1. Die Kosten für eine medizinisch notwendige kieferorthopädische Behandlung des minderjährigen Kindes stellen - soweit hierfür nicht die Krankenkasse aufkommt - einen unterhaltsrechtlichen

Von |2017-07-10T13:17:21+02:00Dienstag, 20. Juni 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Kieferorthopädische Behandlung als unterhaltsrechtlicher Sonderbedarf

Abzug von Unterhaltsleistungen für ein vom Elternunterhaltsschuldner betreutes minderjähriges Kind

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.6.2017 von Viefhues, jurisPR-FamR 12/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Im Rahmen der Prüfung der Leistungsfähigkeit für den Elternunterhalt ist der vom Unterhaltsschuldner an sein minderjähriges Kind geleistete Betreuungsunterhalt nicht zu monetarisieren.

Von |2017-09-14T07:56:00+02:00Dienstag, 20. Juni 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Abzug von Unterhaltsleistungen für ein vom Elternunterhaltsschuldner betreutes minderjähriges Kind

Anspruch auf Auskehrung des Kindergeldes gegen die Eltern?

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.6.2017 von Schürmann, jurisPR-FamR 12/2017 Anm. 1 Leitsatz Der volljährige Unterhaltsberechtigte kann den Anspruch auf Auskehr des Kindergeldes gegen einen Elternteil, gegen den ein Titel über Barunterhalt besteht, ohne ein Abänderungsverfahren

Von |2017-07-10T13:07:12+02:00Dienstag, 20. Juni 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Anspruch auf Auskehrung des Kindergeldes gegen die Eltern?

Zustimmung zur Kündigung in der Elternzeit bei Praxisschließung

Nachfolgend ein Beitrag vom 7.6.2017 von Göhle-Sander, jurisPR-ArbR 23/2017 Anm. 6 Orientierungssätze 1. Eine Risikoabschätzung einer ausreichend bemittelten Person setzt nicht die Aussicht eines sicheren Obsiegens voraus. Erweist sich aber die Rechtsverfolgung in Anknüpfung an

Von |2017-07-10T15:07:01+02:00Mittwoch, 7. Juni 2017|Kategorien: Arbeitsrecht, Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Zustimmung zur Kündigung in der Elternzeit bei Praxisschließung

Verfahrenswert einer unter geschiedenen Ehegatten verlangten Nutzungsentschädigung

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2017 von Götsche, jurisPR-FamR 11/2017 Anm. 4 Leitsatz Es entspricht regelmäßig billigem Ermessen, den Wert eines gegen den geschiedenen Ehegatten geltend gemachten Anspruchs auf Nutzungsentschädigung auf den 12-fachen Betrag der geforderten

Von |2017-07-10T16:51:54+02:00Dienstag, 6. Juni 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Verfahrenswert einer unter geschiedenen Ehegatten verlangten Nutzungsentschädigung

Beteiligte des postmortalen Vaterschaftsfeststellungsverfahrens

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2017 von Adamus, jurisPR-FamR 11/2017 Anm. 3 Leitsatz Im postmortalen Vaterschaftsfeststellungsverfahren sind neben der Kindesmutter die Ehefrau, die Eltern und die Kinder des verstorbenen Mannes als Beteiligte hinzuzuziehen. A. Problemstellung Sind

Von |2017-09-14T07:56:01+02:00Dienstag, 6. Juni 2017|Kategorien: Familienrecht, Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Beteiligte des postmortalen Vaterschaftsfeststellungsverfahrens

Fehlgeschlagene Vereinbarungen geschiedener Eheleute rechtfertigen keinen Erlass von Steuern

Finanzgericht Baden-Württemberg, 4-K-202/16 Pressemitteilung vom 01.06.2017 Der 4. Senat des Finanzgerichts Baden-Württemberg entschied mit Urteil vom 26. April 2017 (Az. 4 K 202/16): Vereinbaren geschiedene Eheleute, dass der Unterhaltleistende seine Zahlungen als Sonderausgaben abziehen kann,

Von |2017-07-24T11:23:48+02:00Donnerstag, 1. Juni 2017|Kategorien: Familienrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Fehlgeschlagene Vereinbarungen geschiedener Eheleute rechtfertigen keinen Erlass von Steuern

Kein Zugriff der Eltern auf Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter

Kammergericht, 21-U-9/16 Pressemitteilung vom 31.05.2017 Das Kammergericht hat in zweiter Instanz zu Gunsten von Facebook entschieden und die Klage einer Mutter, die den Zugang zu dem Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes zusammen mit dem Kindesvater aus

Von |2017-07-24T11:55:09+02:00Mittwoch, 31. Mai 2017|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Familienrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Kein Zugriff der Eltern auf Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter

Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes

BGH, Pressemitteilung vom 23.05.2017 Beschluss vom 3. Mai 2017 - XII ZB 157/16 Der u.a. für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich mit der Frage befasst, wie ein zwischen sorgeberechtigten Eltern in Bezug

Von |2017-05-23T16:40:40+02:00Dienstag, 23. Mai 2017|Kategorien: Familienrecht|Kommentare deaktiviert für Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes
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