Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht

Gestaltungen mittels gewerblicher Verluste durch Ankauf physischen Goldes (sog. „Goldfinger-Modelle“)

Nachfolgend ein Beitrag vom 6.6.2017 von Schießl, jurisPR-SteuerR 23/2017 Anm. 1 Leitsätze 1. Ob der Ankauf und Verkauf von Gold als Gewerbebetrieb anzusehen ist, muss anhand der Besonderheiten von Goldgeschäften beurteilt werden. Ein kurzfristiger und

Von |2017-07-10T15:30:15+02:00Dienstag, 6. Juni 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Handelsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Gestaltungen mittels gewerblicher Verluste durch Ankauf physischen Goldes (sog. „Goldfinger-Modelle“)

Erweiterte Prospekthaftung des Treuhandkommanditisten der Anlagekommanditgesellschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 30.5.2017 von Cranshaw, jurisPR-HaGesR 5/2017 Anm. 2 Leitsätze 1. Ein Treuhandkommanditist ist verpflichtet, die Anleger über alle wesentlichen Punkte, insbesondere regelwidrige Auffälligkeiten der Anlage, aufzuklären, die ihm bekannt sind oder bei

Von |2017-07-10T17:33:21+02:00Dienstag, 30. Mai 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Erweiterte Prospekthaftung des Treuhandkommanditisten der Anlagekommanditgesellschaft

Anscheinsbeweis im Online-Banking mit smsTAN-Verfahren

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.5.2017 von Blissenbach, jurisPR-BKR 5/2017 Anm. 3 Leitsätze 1. Bei dem Nachweis der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments ist nach § 675w Satz 3 BGB Voraussetzung einer Anwendung der Grundsätze

Von |2017-09-14T07:56:01+02:00Dienstag, 23. Mai 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Anscheinsbeweis im Online-Banking mit smsTAN-Verfahren

Hemmungstatbestand des § 497 Abs. 3 Satz 3 BGB bei Ansprüchen auf Rückführung eines gekündigten Kontokorrentsaldos

Nachfolgend ein Beitrag vom 23.5.2017 von Müller-Christmann, jurisPR-BKR 5/2017 Anm. 4 Orientierungssatz Der Hemmungstatbestand des § 497 Abs. 3 Satz 3 BGB greift nicht bei Ansprüchen auf Rückführung eines gekündigten Kontokorrentsaldos. A. Problemstellung § 497

Von |2017-09-14T07:56:01+02:00Dienstag, 23. Mai 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Hemmungstatbestand des § 497 Abs. 3 Satz 3 BGB bei Ansprüchen auf Rückführung eines gekündigten Kontokorrentsaldos

BGH, Verhandlungstermin am 25. Juli 2017 zur Vertragskündigung durch Bausparkasse

BGH, Pressemitteilung vom 18.05.2017 In den Verfahren XI ZR 537/16 und XI ZR 540/16 begehren die Kläger jeweils die Feststellung des Fortbestandes ihres Bausparvertrages. Sachverhalt: In dem Verfahren XI ZR 537/16 schloss der Kläger mit

Von |2017-05-23T08:51:37+02:00Donnerstag, 18. Mai 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 25. Juli 2017 zur Vertragskündigung durch Bausparkasse

BGH zu Formularklausel hinsichtlich einer bei Gewährung eines Bauspardarlehens zu zahlenden Kontogebühr

BGH, Pressemitteilung vom 09.05.2017 Urteil vom 9. Mai 2017 - XI ZR 308/15 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine vorformulierte Bestimmung über eine bei Gewährung eines Bauspardarlehens vom Verbraucher in der Darlehensphase

Von |2017-05-13T09:41:33+02:00Dienstag, 9. Mai 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für BGH zu Formularklausel hinsichtlich einer bei Gewährung eines Bauspardarlehens zu zahlenden Kontogebühr

Steuerfreiheit von Umsätzen im Zahlungs- und Überweisungsverkehr

Nachfolgend ein Beitrag vom 8.5.2017 von Prätzler, jurisPR-SteuerR 19/2017 Anm. 7 Leitsatz Ein Kreditinstitut, das gegen Entgelt für andere Kreditinstitute im Rahmen der Abwicklung deren "beleghaften" Zahlungs- und Überweisungsverkehrs Schecks, Überweisungen sowie Lastschriften im Wesentlichen

Von |2017-05-13T09:15:19+02:00Montag, 8. Mai 2017|Kategorien: Steuerrecht, Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Steuerfreiheit von Umsätzen im Zahlungs- und Überweisungsverkehr

BGH, Verhandlungstermin am 4. Juli 2017 zu Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen

BGH, Pressemitteilung vom 02.05.2017 XI ZR 562/15 Der Kläger nahm zur Finanzierung von Wohn- und Geschäftshäusern und Mehrfamilienhausanlagen in den Jahren 2009 und 2010 drei Darlehen bei der beklagten Bank auf. Dabei wurde jeweils eine

Von |2017-09-14T07:56:02+02:00Dienstag, 2. Mai 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für BGH, Verhandlungstermin am 4. Juli 2017 zu Bearbeitungsentgelten bei Unternehmerdarlehen

Haftung des Treuhandkommanditisten einer Fondsgesellschaft für Aufklärungsmängel der bei den Beitrittsverhandlungen eingeschalteten Vertriebsgesellschaft

Nachfolgend ein Beitrag vom 18.4.2017 von Müller-Christmann, jurisPR-BKR 4/2017 Anm. 4 Orientierungssatz zur Anmerkung Ungeachtet einer etwaigen Stellung als Gründungskommanditistin trifft die Treuhandkommanditistin schon als Vertragspartnerin des Treuhandvertrages die Pflicht, die künftigen Treugeber über alle

Von |2017-09-14T07:56:04+02:00Dienstag, 18. April 2017|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Haftung des Treuhandkommanditisten einer Fondsgesellschaft für Aufklärungsmängel der bei den Beitrittsverhandlungen eingeschalteten Vertriebsgesellschaft
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