Arbeitsrecht

Widerruf einer in AGB geregelten Zulage, ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. April 2011 - 5 AZR 191/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht München, Urteil vom 8. Dezember 2009 - 7 Sa 584/09 -   Der Widerruf einer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen versprochenen Leistung des Arbeitgebers darf nicht grundlos erfolgen. Seit dem 1. Januar 2002

Von |2015-07-13T18:48:39+02:00Mittwoch, 20. April 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Widerruf einer in AGB geregelten Zulage, ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen

Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandseinsatz

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. April 2011 - 5 AZR 171/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 10. September 2009 - 1 Sa 52/09 -   Entsendet ein Unternehmen des Bauhauptgewerbes einen Bauarbeiter vorübergehend zum Arbeitseinsatz ins Ausland, und treffen die Parteien für diesen

Von |2015-07-13T18:45:50+02:00Mittwoch, 20. April 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandseinsatz

Anspruch auf Strukturausgleich nach Herabgruppierung

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14. April 2011 - 6 AZR 726/09 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 10. September 2009 - 5 Sa 85/09 -   Im Vergütungssystem des BAT war bei Ausübung bestimmter Tätigkeiten nach Erfüllung der erforderlichen Bewährungszeit der Aufstieg des Angestellten in

Von |2015-07-11T20:58:17+02:00Donnerstag, 14. April 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Anspruch auf Strukturausgleich nach Herabgruppierung

Sozialplanabfindung und Altersstufen

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. April 2011 - 1 AZR 764/09 - Vorinstanz: Sächsisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 18. September 2009 - 3 Sa 640/08 - Arbeitgeber und Betriebsrat dürfen bei der Bemessung der Abfindungshöhe in einem Sozialplan gemäß

Von |2015-07-11T20:55:50+02:00Dienstag, 12. April 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Sozialplanabfindung und Altersstufen

Aufwendungsersatz für das häusliche Arbeitszimmer eines Lehrers

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12. April 2011 - 9 AZR 14/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 9. November 2009 - 6 Sa 1114/08 - Der Arbeitnehmer kann in entsprechender Anwendung des § 670 BGB einen Anspruch gegen

Von |2015-11-08T14:14:50+01:00Dienstag, 12. April 2011|Kategorien: Arbeitsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für Aufwendungsersatz für das häusliche Arbeitszimmer eines Lehrers

Übergang eines Betriebsteils

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 7. April 2011 - 8 AZR 730/09 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9. Juli 2009 - 5 Sa 73/08 -   Die gesetzlichen Regelungen des § 613a BGB finden auch Anwendung, wenn nicht der gesamte Betrieb, sondern nur ein

Von |2017-09-14T07:57:59+02:00Donnerstag, 7. April 2011|Kategorien: Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Übergang eines Betriebsteils

Sachgrundlose Befristung und „Zuvor-Beschäftigung“

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 6. April 2011 - 7 AZR 716/09 - Vorinstanz: Sächsisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 15. September 2009 - 7 Sa 13/09 -   Der Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis ohne Sachgrund bis zu zwei Jahre zu befristen, steht eine frühere Beschäftigung des Arbeitnehmers

Von |2015-07-11T20:46:23+02:00Mittwoch, 6. April 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Sachgrundlose Befristung und „Zuvor-Beschäftigung“

Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24. März 2011 - 2 AZR 790/09 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 27. Mai 2009 - 2 Sa 1261/08 - Die Verbüßung einer mehrjährigen Freiheitsstrafe ist grundsätzlich geeignet, die ordentliche Kündigung

Von |2017-09-14T07:57:59+02:00Donnerstag, 24. März 2011|Kategorien: Arbeitsrecht, Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Kündigung wegen mehrjähriger Freiheitsstrafe

Kündigung wegen Arbeitsverweigerung aus Glaubensgründen

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24. Februar 2011 - 2 AZR 636/09 - Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 20. Januar 2009 - 5 Sa 270/08-   Weigert sich ein Arbeitnehmer aus religiösen Gründen, eine Arbeitsaufgabe zu erfüllen, zu

Von |2017-09-14T07:57:59+02:00Donnerstag, 24. Februar 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Kündigung wegen Arbeitsverweigerung aus Glaubensgründen

Geschlechtsbezogene Benachteiligung bei tariflichem Vorruhestand

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. Februar 2011 - 9 AZR 584/09 - Vorinstanz: Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 20. Mai 2009 - 2/8 Sa 1649/07 -   Tarifvertragliche Regelungen, die Frauen wegen ihres Geschlechts benachteiligen, sind gemäß

Von |2015-07-11T20:36:19+02:00Dienstag, 15. Februar 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Geschlechtsbezogene Benachteiligung bei tariflichem Vorruhestand
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