Arbeitsrecht

Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung des beschränkten Abzugs der sonstigen Vorsorgeaufwendungen

Nachfolgend ein Beitrag vom 17.5.2016 von Nöcker, jurisPR-SteuerR 20/2016 Anm. 1 Leitsatz Die Regelung über die beschränkte Abziehbarkeit von sonstigen Vorsorgeaufwendungen (§ 10 Abs. 1 Nr. 3a EStG i.d.F. des BürgEntlG KV) ist verfassungsrechtlich nicht

Von |2017-09-14T07:56:26+02:00Dienstag, 17. Mai 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, Steuerrecht, Verfassungsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung des beschränkten Abzugs der sonstigen Vorsorgeaufwendungen

Ausländerfeindliche Hasstiraden auf Facebook als wichtiger Grund i.S. von § 626 Abs. 1 BGB

Nachfolgend ein sehr lesenswerter Beitrag vom 11.5.2016 von Fischer, jurisPR-ArbR 19/2016 Anm. 2 Orientierungssatz zur Anmerkung Ausländerfeindliche Hasstiraden auf Facebook können eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. A. Problemstellung Bekanntlich zeichnen sich Diktaturen dadurch aus,

Von |2017-09-14T07:56:26+02:00Mittwoch, 11. Mai 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, Ausländer- und Asylrecht|Kommentare deaktiviert für Ausländerfeindliche Hasstiraden auf Facebook als wichtiger Grund i.S. von § 626 Abs. 1 BGB

Zulässige Videoüberwachung durch Arbeitgeber in einem Lager mit Sozialbereich zur Diebstahlsaufklärung

Nachfolgend ein Beitrag vom 11.5.2016 von Zimmermann/Kallhoff, jurisPR-ArbR 19/2016 Anm. 4 Leitsatz Ein Tisch mit Stühlen, der im Lagerraum aufgestellt ist, stellt keinen Sozialraum i.S.v. § 6 ArbStättV dar. Orientierungssatz zur Anmerkung Die Videoüberwachung durch

Von |2016-11-11T14:30:13+01:00Mittwoch, 11. Mai 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Zulässige Videoüberwachung durch Arbeitgeber in einem Lager mit Sozialbereich zur Diebstahlsaufklärung

Benachteiligung wegen Behinderung bei Sozialplanabfindung

Nachfolgend ein Beitrag vom 4.5.2016 von Düwell, jurisPR-ArbR 18/2016 Anm. 1 Leitsatz Eine an die Rentenberechtigung aufgrund der Schwerbehinderung anknüpfende Pauschalierung der Sozialplanabfindung benachteiligt schwerbehinderte Arbeitnehmer unmittelbar gegenüber nicht schwerbehinderten Arbeitnehmern, welche in gleicher Weise

Von |2016-05-08T09:51:04+02:00Mittwoch, 4. Mai 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Benachteiligung wegen Behinderung bei Sozialplanabfindung

Rechtswidrige Prämie von Arbeitgeber für Gewerkschaftsaustritt

Nachfolgend ein Beitrag vom 27.4.2016 von Zimmermann/Kallhoff, jurisPR-ArbR 17/2016 Anm. 4 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Das Versprechen einer Mitarbeitertreueprämie oder sonstiger Vorteile durch den Arbeitgeber an Mitarbeiter für den Fall, dass sie eine verbindliche Kündigungsbestätigung

Von |2016-04-27T10:15:06+02:00Mittwoch, 27. April 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Rechtswidrige Prämie von Arbeitgeber für Gewerkschaftsaustritt

Schriftform für Abwicklungsvertrag mit Sprinterklausel

Nachfolgend ein Beitrag vom 27.4.2016 von Maul-Sartori, jurisPR-ArbR 17/2016 Anm. 5 Leitsatz Ein Abwicklungsvertrag kann für den Arbeitnehmer die Möglichkeit vorsehen, sein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis zu erklären. Eine solche Erklärung bedarf jedoch gemäß

Von |2016-04-27T10:10:56+02:00Mittwoch, 27. April 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Schriftform für Abwicklungsvertrag mit Sprinterklausel

Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei betriebsverfassungsrechtlichen Schwellenwerten

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.4.2016 von Bissels, jurisPR-ArbR 16/2016 Anm. 4 Leitsatz Bei der Feststellung der Zahl der Arbeitnehmer im Rahmen des § 38 BetrVG sind Leiharbeitnehmer zu berücksichtigen. A. Problemstellung „Wählen, aber nicht zählen“

Von |2017-09-14T07:56:27+02:00Mittwoch, 20. April 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei betriebsverfassungsrechtlichen Schwellenwerten

Vergütungsanspruch für An- und Ablegen vorgeschriebener Dienstkleidung sowie hierfür erforderliche Wege

Nachfolgend ein Beitrag vom 20.4.2016 von Schulze, jurisPR-ArbR 16/2016 Anm. 5 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Wird das Anlegen und Tragen einer bestimmten Kleidung im Betrieb vom Arbeitgeber vorgeschrieben, sind die hierfür anfallenden Zeiten als Arbeitszeiten

Von |2016-04-20T10:57:02+02:00Mittwoch, 20. April 2016|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Vergütungsanspruch für An- und Ablegen vorgeschriebener Dienstkleidung sowie hierfür erforderliche Wege

Nutzung einer Domain – Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer

Nachfolgend ein Beitrag vom 30.3.2016 von Mauer, jurisPR-ArbR 13/2016 Anm. 4 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Die Verwendung einer Internet - Domain durch einen Arbeitnehmer die aus dem Namen des Arbeitgebers und dem Zusatz "-br" besteht,

Von |2016-04-14T18:13:55+02:00Mittwoch, 30. März 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, IT-Recht / Ebay|Kommentare deaktiviert für Nutzung einer Domain – Adresse mit einem Namensbestandteil des Arbeitgebers durch einen Arbeitnehmer

BFH missbilligt Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

BFH, Pressemitteilung vom 23. März 2016 Urteil vom 11.11.15   I R 26/15 Mit dem Aufgabenbild eines GmbH-Geschäftsführers ist es nicht vereinbar, dass er durch die Führung eines Arbeitszeitkontos auf seine unmittelbare Entlohnung zu Gunsten

Von |2017-07-30T12:51:16+02:00Mittwoch, 23. März 2016|Kategorien: Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Steuerrecht|Kommentare deaktiviert für BFH missbilligt Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH
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