Arbeitsrecht

Befristung von Urlaubsansprüchen

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 9. August 2011 - 9 AZR 425/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 18. Mai 2010 - 12 Sa 38/10 - Gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG muss der Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden. Eine Übertragung

Von |2015-07-14T18:56:19+02:00Dienstag, 9. August 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Befristung von Urlaubsansprüchen

Urlaubsabgeltungsansprüche und Ausschlussfristen

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 9. August 2011 - 9 AZR 352/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 20. April 2010 - 12 Sa 1448/09 - Der Senat hat in den ähnlich gelagerten Verfahren - 9 AZR 365/10 - und - 9 AZR 475/10 - ebenfalls angenommen, die

Von |2015-07-14T18:53:17+02:00Dienstag, 9. August 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Urlaubsabgeltungsansprüche und Ausschlussfristen

Berechnung der insolvenzgeschützten Betriebsrentenanwartschaft – keine Altersdiskriminierung

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19. Juli 2011 - 3 AZR 434/09 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 6. Mai 2009 - 9 Sa 1/09 -   Nach § 7 Abs. 2 des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) wird die

Von |2017-09-14T07:57:58+02:00Dienstag, 19. Juli 2011|Kategorien: Arbeitsrecht, Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Berechnung der insolvenzgeschützten Betriebsrentenanwartschaft – keine Altersdiskriminierung

Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 7. Juli 2011 - 2 AZR 396/10 - Vorinstanz: Hessisches Landesarbeitsgericht, Teilurteil vom 24. März 2010 - 6/7 Sa 1373/09 -    Die falsche Beantwortung einer dem Arbeitnehmer bei der Einstellung zulässigerweise

Von |2015-07-14T18:47:33+02:00Donnerstag, 7. Juli 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Falsche Beantwortung der Frage nach einer Schwerbehinderung

Sachliche Reichweite einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 6. Juli 2011 - 4 AZR 706/09 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 6. August 2009 - 7 Sa 1674/08 - Eine arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel, die auf die "Bestimmungen des Tarifvertrages für die

Von |2015-07-14T16:39:40+02:00Mittwoch, 6. Juli 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Sachliche Reichweite einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

Gewerkschaftseintritt eines Arbeitnehmers während der Nachbindung (§ 3 Abs. 3 TVG) des Arbeitgebers

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 6. Juli 2011 - 4 AZR 424/09 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 28. November 2008 - 7 Sa 54/08 - Ein Arbeitgeber ist nach seinem Verbandsaustritt an die vom Arbeitgeberverband bis

Von |2015-07-14T16:34:28+02:00Mittwoch, 6. Juli 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Gewerkschaftseintritt eines Arbeitnehmers während der Nachbindung (§ 3 Abs. 3 TVG) des Arbeitgebers

Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern

Bundesarbeitsgericht: Beschluss vom 29. Juni 2011 - 7 ABR 135/09 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. Mai 2009 - 18 TaBV 6/08 -   Ein Betriebsratsmitglied, das an seinem Arbeitsplatz während seiner Arbeitszeit Betriebsratsaufgaben erledigt, ist grundsätzlich verpflichtet, sich beim Arbeitgeber abzumelden

Von |2015-07-14T15:46:08+02:00Mittwoch, 29. Juni 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern

Einzelvertragliche Vergütungsregelung eines Chefarztes im Bereich des BAT-KF

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29. Juni 2011 - 5 AZR 161/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 23. Oktober 2009 - 9 Sa 595/09 - Eine einzelvertragliche Vereinbarung, wonach der Chefarzt eines Krankenhauses Vergütung nach der Vergütungsgruppe I des BAT-KF erhält, ist im

Von |2017-09-14T07:57:58+02:00Mittwoch, 29. Juni 2011|Kategorien: Arbeitsrecht|Kommentare deaktiviert für Einzelvertragliche Vergütungsregelung eines Chefarztes im Bereich des BAT-KF

Ersatz des Unfallschadens – Einsatz eines Privatfahrzeugs im Rahmen der Rufbereitschaft

Bundesarbeitsgericht: Urteil vom 22. Juni 2011 - 8 AZR 102/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht München, Urteil vom 15. Dezember 2009 - 6 Sa 637/09 - Ein Arbeitnehmer, der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen

Von |2017-09-14T07:57:58+02:00Mittwoch, 22. Juni 2011|Kategorien: Arbeitsrecht, Autorecht / Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|Kommentare deaktiviert für Ersatz des Unfallschadens – Einsatz eines Privatfahrzeugs im Rahmen der Rufbereitschaft

Abgelehnte Sprachkursteilnahme – Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft?

Bundesarbeitsgericht: Urteil vom 22. Juni 2011 - 8 AZR 48/10 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 23. Dezember 2009 - 6 Sa 158/09 -   Die Aufforderung durch den Arbeitgeber, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben, stellt als solche keinen

Von |2015-07-14T15:37:38+02:00Mittwoch, 22. Juni 2011|Kategorien: Arbeitsrecht, Ausländer- und Asylrecht|Kommentare deaktiviert für Abgelehnte Sprachkursteilnahme – Entschädigung wegen Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft?
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