Gute Zeiten für nackte Kaiser – Teil 2

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Gute Zeiten für nackte Kaiser – Teil 2

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Merkwürdige “Berechnungen”

Der letzte Beitrag, in dem ich u.a. über Rohstoffe und deren problematische Förderung berichtete, endete mit dem Ausruf von zwei kleinen Jungs aus einem Märchen: „Mama, aber der Kaiser ist ja nackt!“ Wir müssen sachliche Argumente zusammentragen, also mache ich weiter …

Wir sind also immer noch bei der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die zahlreiche Städte in Deutschland mit der Folge von Fahrverboten verklagt hat. Gerichte haben nach Recht und Gesetz zu entscheiden. Der EU-Grenzwert für die Stickstoffdioxidkonzentration (NO²) in der Außenluft beträgt 40 µg/m³. Und wenn diese Werte überschritten werden, ist das nun mal rechtswidrig, weil diese Werte so festgeschrieben sind. Das ist genauso wie eine Geschwindigkeitsbegrenzung in einer innerstädtischen Straße auf 30 km/h wegen Luftreinhaltung, obwohl der geringste Schadstoffausstoß von PKW bei etwa 70-80 km/h liegt. Einspruch gegen den Bußgeldbescheid natürlich zwecklos.

Der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid ist aus den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) abgeleitet. Überprüft hat den niemand. Wirklich nicht. Toxikologen messen und geben dann Empfehlungen für Grenzwerte, Epidemiologen wie die von der WHO „errechnen“ hingegen ihre Werte und manchmal verrechnen die sich eben auch mal um ein paar hundert Prozent. Die strengste Umweltgesetzgebung ist in Kalifornien. Die haben messen lassen und einen Grenzwert in Höhe von 107 µg/m³ festgelegt, also mal eben das knapp dreifache wie in Europa. Keine deutsche Stadt hat solche Werte gemessen. Laut Umweltbundesamt ist die NO²-Gesamtbelastung zwischen 1990 und 2014 um nahezu 60 Prozent zurückgegangen. Schlechte Gesetze können übrigens geändert werden, könnte sich ja mal einer daran erinnern …

Und wir Deutsche sind im Gegensatz zu allen anderen Mitgliedstaaten noch ganz besonders kreativ bei der Aufstellung der Mess-Stationen, am besten direkt hinten rein in den Auspuff. Bereits der frühere Bundesverkehrsminister Stolpe hatte dafür eine Erklärung: „In Brüssel wird’s erdacht, in Deutschland wird’s gemacht, in Italien wird gelacht!“ Aber die Italiener haben es auch nicht so mit den Kaisern, seitdem einer von denen deren Hauptstadt abgefackelt hat …


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Gute Zeiten für nackte Kaiser – Teil 2
Carsten OehlmannRechtsanwalt
  • Fachanwalt für Steuerrecht
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