Dis­kri­mi­nie­rung

Gesetzliche Grundlagen

Dis­kri­mi­nie­rung ist die nicht ge­recht­fer­tig­te Be­nach­tei­li­gung ei­nes Men­schen auf­grund von Merk­ma­len, die er nicht selbst, ins­be­son­de­re durch sei­ne Leis­tung, be­ein­flus­sen kann. Sol­che Merk­ma­le sind insbesondere das Ge­schlecht, die eth­ni­sche Her­kunft, die Zu­gehörig­keit zu ei­ner be­stimm­ten Re­li­gi­on, das Al­ter oder die se­xu­el­le Identität bzw. Orientierung. In dem sog. Antidiskriminierungsgesetz – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – werden Rechtsansprüche der durch dieses Gesetz geschützte Personen u.a. gegen den Arbeitgeber normiert, wenn dieser gegenüber dem Arbeitnehmer gegen eines der gesetzlichen Diskriminierungsverbote verstößt. Das AGG löste das sog. Beschäftigtenschutzgesetz ab.

Benachteiligung nicht immer Diskriminierung

Aber nicht jede Benachteiligung bedeutet zugleich auch eine Diskriminierung, denn diese Benachteilung kann durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sein. Darunter fallen u.a. Fördermaßnahmen zum Ausgleich bereits bestehender Nachteile beispielsweise für Frauen. Unterschiedliche Behandlungen sind auch dann gerechtfertigt, wenn ein gefordertes Kriterium für eine Tätigkeit eine wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung darstellt, etwa Sprachkenntnisse für eine Sekretärin, Einstellung nur weiblichen Pflegepersonals in gynäkologischer Praxis mit überwiegend muslimischen Patientinnen oder Festlegung eines Höchstalters bei Bewerbungen für Berufe, die körperliche Belastbarkeit erfordern.

Scheinbewerber

Nach Einführung des AGG hat sich die Anzahl der gerichtlichen Verfahren in diesem Bereich signifikant erhöht, was im Grundsatz durchaus zu begrüßen ist. Andererseits jedoch versuchen sog. AGG-Hopper (Scheinbewerber), ihren Lebensunterhalt mit Klagen wegen angeblicher Diskriminierung gegen die stellenausschreibenden Arbeitgeber zu bestreiten. In diesem Bereich „tummeln“ sich leider auch viele arbeitslose Juristen, die dort ein neues lukratives Betätigungsfeld entdeckt zu haben glauben.