J. Martin

Über J. Martin

Der Autor hat bisher keine Details angegeben.
Bisher hat J. Martin, 18 Blog Beiträge geschrieben.

Zur Kündigung bei unverschuldeter Geldnot des Mieters – Zahlungsverzug

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Vermieter zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt ist, wenn der sozialhilfeberechtigte Mieter zur pünktlichen Zahlung der Miete nicht in der Lage ist,

Von |2015-09-20T09:11:36+02:00Mittwoch, 4. Februar 2015|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Zur Kündigung bei unverschuldeter Geldnot des Mieters – Zahlungsverzug

Verjährung Bereicherungsanspruch des Darlehensnehmers gegen die Bank

BGH, Urteil v. 13.01.2015, XI ZR 303/12 Leitsatz: 1. Sieht sich eine Bank dem Bereicherungsanspruch eines Darlehensnehmers aus einem nichtigen Darlehensvertrag ausgesetzt und besteht zugleich ein Bereicherungsanspruch der Bank gegen einen Dritten als Zahlungsempfänger der

Von |2017-09-14T07:56:53+02:00Mittwoch, 14. Januar 2015|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Verjährung Bereicherungsanspruch des Darlehensnehmers gegen die Bank

Bundesgerichtshof entscheidet zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Währungsswap-Vertrages

Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in einem weiteren Verfahren damit beschäftigt, ob eine beratende Bank im Zusammenhang mit der Empfehlung eines Swap-Vertrages, hier eines Währungsswap-Vertrages (sog. Cross-Currency-Swap-Vertrag; im Folgenden:

Von |2015-06-25T18:18:21+02:00Montag, 5. Januar 2015|Kategorien: Bank- und Kreditrecht / Kapitalanlagerecht|Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof entscheidet zu Beratungspflichten einer Bank bei Abschluss eines Währungsswap-Vertrages

Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Umlage von Warmwasserkosten auf den Mieter im Falle eines hohen Wohnungsleerstands in einem Mehrfamilienhausbeschäftigt. Die Klägerin, eine Wohnungsbaugenossenschaft, hatte der Beklagten eine Wohnung in einem

Von |2017-09-14T07:56:54+02:00Montag, 15. Dezember 2014|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Warmwasserkosten bei hohem Wohnungsleerstand

Zur gerichtlichen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen in einer Wohnungseigentümergemeinschaft

Der - unter anderem für das Wohnungseigentumsrecht zuständige - V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute mit der bislang umstrittenen Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen einzelne Wohnungseigentümer vor Gericht verlangen können, dass Störungen des gemeinschaftlichen

Von |2015-06-30T17:49:45+02:00Mittwoch, 10. Dezember 2014|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Zur gerichtlichen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen in einer Wohnungseigentümergemeinschaft

Voraussetzungen der Anfechtung der Versäumung der Ausschlagungsfrist

KG, Beschluss vom 28.11.2014, 6 W 140/14 Leitsatz: 1. Bei der Anfechtung der Versäumung der Ausschlagungsfrist gemäß § 1956 BGB sind für die Kausalitätsprüfung des Irrtums für den hypothetischen Kausalverlauf die dem Anfechtenden zum Zeitpunkt

Von |2017-09-14T07:56:55+02:00Samstag, 29. November 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Voraussetzungen der Anfechtung der Versäumung der Ausschlagungsfrist

Testamentsvollstrecker: Keine Bedürftigkeit des Vorerben bei Dauertestamentsvollstreckung

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13.11.2014, L 15 AS 457/12 Leitsatz: 1. Das Einkommen aus einem Erbfall ist im Falle einer aus einer angeordneten Testamentsvollstreckung resultierenden Verfügungsbeschränkung des Hilfebedürftigen insoweit zu berücksichtigen, als diesem aufgrund einer

Von |2015-11-17T11:07:10+02:00Donnerstag, 13. November 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Testamentsvollstrecker: Keine Bedürftigkeit des Vorerben bei Dauertestamentsvollstreckung

Erbausschlagung “aus allen Berufungsgründen” und Pflichtteilsanspruch

OLG Schleswig, Urteil vom 02.09.2014, 3 U 3/14 Leitsatz: 1. Die Wirkungen der Erbausschlagung "aus allen Berufungsgründen" im Hinblick auf den Pflichtteilsanspruch sind im Einzelfall festzustellen. Das in § 2306 I BGB eingeräumte Wahlrecht besteht

Von |2015-11-17T18:24:29+02:00Mittwoch, 3. September 2014|Kategorien: Erbrecht / Schenkung|Kommentare deaktiviert für Erbausschlagung “aus allen Berufungsgründen” und Pflichtteilsanspruch
Diese Website verwendet Cookies – nähere Informationen dazu und zu Ihren Rechten als Benutzer finden Sie in unserer Datenschutzerklärung am Ende der Seite. Klicken Sie auf „Ich stimme zu“, um Cookies zu akzeptieren und direkt unsere Website besuchen zu können. Ich stimme zu