J. Martin

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Bisher hat J. Martin, 18 Blog Beiträge geschrieben.

Zum Mietmangel wegen Lärmbelästigungen durch einen neuen Bolzplatz

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Grundsatzentscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Mieter einer Wohnung wegen sog. Umweltmängel – hier Lärmbelästigungen von einem Nachbargrundstück - die Miete mindern darf und wie dabei Kinderlärm

Von | 2015-07-01T11:00:28+00:00 Samstag, 2. Mai 2015|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Zum Mietmangel wegen Lärmbelästigungen durch einen neuen Bolzplatz

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an

Von | 2015-09-19T13:43:10+00:00 Freitag, 3. April 2015|Kategorien: Wirtschaftsrecht|Kommentare deaktiviert für Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

Zur Verbrauchereigenschaft der Wohnungseigentümergemeinschaft

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in drei Entscheidungen mit der Frage befasst, ob eine in einem Gaslieferungsvertrag enthaltene formularmäßige Preisanpassungsklausel (Spannungsklausel), nach der sich der Arbeitspreis für die Lieferung von Gas zu bestimmten Zeitpunkten ausschließlich

Von | 2017-09-14T07:56:49+00:00 Freitag, 27. März 2015|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Zur Verbrauchereigenschaft der Wohnungseigentümergemeinschaft

Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen

Der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich heute in drei Entscheidungen mit der Wirksamkeit formularmäßiger Renovierungs- und Abgeltungsklauseln beschäftigt. Durch Renovierungsklauseln (auch Vornahme- oder Abwälzungsklauseln genannt) wird die (als Teil

Von | 2015-09-19T14:01:05+00:00 Donnerstag, 19. März 2015|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen

Schuldspruch gegen ehemaligen thüringischen Innenminister wegen Abgeordnetenbestechung und Vorteilsannahme rechtskräftig

Das Landgericht Meiningen hat den Angeklagten wegen Abgeordnetenbestechung sowie wegen Vorteilsannahme in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat. Vom Vorwurf der Vorteilsannahme

Von | 2015-11-04T08:03:34+00:00 Mittwoch, 18. März 2015|Kategorien: Strafrecht / Strafvollstreckung|Kommentare deaktiviert für Schuldspruch gegen ehemaligen thüringischen Innenminister wegen Abgeordnetenbestechung und Vorteilsannahme rechtskräftig

Erbunwürdigkeit nach versuchter Tötung des Erblassers

BGH, Urteil v. 11.03.2015, IV ZR 400/14 Leitsatz: 1. Erbunwürdig gemäß § 2339 Abs. 1 Nr. 1 BGB ist auch der Erbe (hier: Ehegatte), der versucht, den seit Jahren nicht mehr geschäftsfähigen Erblasser zu töten

Von | 2017-09-14T07:56:52+00:00 Sonntag, 15. März 2015|Kategorien: Erbrecht / Schenkung, Strafrecht / Strafvollstreckung, Verfassungsrecht|Kommentare deaktiviert für Erbunwürdigkeit nach versuchter Tötung des Erblassers

Auskunftspflicht des Geschäftsführers im Insolvenzfall

BGH, Beschluss vom 05.03.2015 – IX ZB 62/14 Leitsatz: 1. Wird gegen eine GmbH ein Insolvenzantrag gestellt, hat der Geschäftsführer über die rechtlichen, wirtschaftlichen und tatsächlichen Verhältnisse der von ihm vertretenen Gesellschaft einschließlich gegen Gesellschafter

Von | 2015-09-19T14:25:08+00:00 Freitag, 6. März 2015|Kategorien: Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht|Kommentare deaktiviert für Auskunftspflicht des Geschäftsführers im Insolvenzfall

Wechsel des Bodenbelags und Schallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft

Der Bundesgerichtshof hat sich heute mit der Frage befasst, welches Schallschutzniveau ein Wohnungseigentümer einhalten muss, der den vorhandenen Bodenbelag (Teppichboden) in seiner Wohnung durch einen anderen (Parkett) ersetzt. Die Parteien in dem zugrunde liegenden Verfahren

Von | 2017-09-14T07:56:52+00:00 Sonntag, 1. März 2015|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Wechsel des Bodenbelags und Schallschutz in der Wohnungseigentümergemeinschaft

Kündigung trotz Antrages auf Sozialhilfe

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Vermieter zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt ist, wenn der sozialhilfeberechtigte Mieter zur pünktlichen Zahlung der Miete nicht in der Lage ist,

Von | 2015-09-20T09:02:35+00:00 Freitag, 6. Februar 2015|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Kündigung trotz Antrages auf Sozialhilfe

Kein Rechtsmissbrauch des Vermieters bei Kündigung wegen eines bei Abschluss des Mietvertrags noch nicht erwogenen Eigenbedarfs

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Umständen eine auf den Eigenbedarf heranwachsender Kinder gestützte Eigenbedarfskündigung unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmissbrauchs unwirksam ist. Die Beklagte bewohnt aufgrund eines

Von | 2015-09-20T09:09:23+00:00 Mittwoch, 4. Februar 2015|Kategorien: Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht|Kommentare deaktiviert für Kein Rechtsmissbrauch des Vermieters bei Kündigung wegen eines bei Abschluss des Mietvertrags noch nicht erwogenen Eigenbedarfs